Wenn ich im privaten Kreis das Gespräch auf die Bezirksvertretung bringe, schaue ich in verständnislose Gesichter. „Das Rathaus macht doch alles und die Magistratsabteilungen…?“ In Bezug auf die Durchführung stimmt das. Doch was und wann und warum sie etwas machen liegt bei einer ganzen Reihe von Aufgaben bei der Bezirksvertretung.

Im „eigenen Wirkungsbereich“ liegt die Budgeverwaltung zB für die Erhaltung von Schulen, Kindergärten, öffentlichen Parks, die Erhaltung von Straßen, Gehwegen, Kreuzungen und noch vieles mehr. Dann gibt es den Mitwirkungsbereich der Bezirksvertretung an Agenden, die dem Gemeinderat obliegen: zB Maßnahmen der Stadterneuerung, Vorschläge zur Lösung von Verkehrsproblemen usw. Ein weiteres Recht, angehört bzw. informiert zu werden gibt es vor Entscheidungen, die im Wirkungsbereich des Bürgermeisters liegen, wenn sie Angelegenheiten des Bezirks berühren. Die Wiener Stadtverfassung und eine Reihe von Verordnungen regeln die Verwaltung und Gestaltung der Stadt. Und die, die am nächsten an den Bürger*innen und ihren Anliegen sind, sind die Bezirksräte und -rätinnen.

Wie wird gearbeitet? In Ausschüssen und Kommissionen werden Entscheidungen vorbereitet, die dann in vierteljährlichen Sitzungen der Bezirksvertretung abgestimmt werden. Beispiel: Seit längerem beantragen die Grünen Baumpflanzungen in sommerlich besonders heißen Straßen. Vor etwa einem Jahr wurde eine Klimastrategie für die Wieden verabschiedet, die genau solche Maßnahmen vorsieht.

Nun ist der Weg frei, die heißen Straßen einmal zu prüfen, ob Gas- oder Wasserrohre eingebaut sind, auf denen keine Bäume gepflanzt werden dürfen. Wenn Bäume möglich sind, wird um jeden einzelnen gekämpft, weil dafür zwei Parkplätze wegfallen. Dann erfolgt die Planung und Umsetzung durch die Magistratsabteilungen. „Jö, Bäume“, merken dann die Anwohner*innen. Wie es dazu kommt, wissen die Wenigsten. Deshalb: Schattenkabinett.